10. Mai 2010
Fachausschuss Medien des Kulturrates tagt in Berlin
In der Diskussion um Auswirkungen des Internets auf Arbeitsbereiche und Chancen und Risiken des Internets waren zwei Aspekte bemerkenswert: Probleme beim Bezahlen kleinerer Beträge über das Internet und fehlendes Unrechtsbewusstsein beim Herstellen von Raubkopien.

18. Mai 2010
Freiheits- und Einheitsdenkmal – Preisrichtersitzung, Berlin
Zum ersten Mal tritt das Preisgericht für das geplante Denkmal deutsche Einheit zusammen, das neu berufen wurde für den neu ausgelobten Einladungswettbewerb mit vorgeschaltetem offenen Bewerberverfahren. Bei der Besprechung, an der Werner Schaub als Preisrichter teilnahm, wurde der Text für die 2. Wettbewerbsstufe diskutiert und in einigen Passagen einvernehmlich modifiziert.

KSK-Widerspruchs-Auschuss-Sitzung, Bonn
In dieser 194. Sitzung des Ausschusses wurden insgesamt nur 37 Widerspruchsfälle behandelt, davon 36 aus dem Versichertenbereich und einer aus dem Unternehmerbereich. In zwei Fällen konnte den Widersprüchen von Versicherten abgeholfen werden. Alle anderen Fälle wurden als unzulässig und/oder unbegründet zurückgewiesen. Bedauerlicherweise kommt es immer wieder vor, dass vorgegebene Termine von den Versicherten nicht eingehalten werden, was eine positive Einflussnahme auf die Widersprüche auf jeden Fall verhindert.

19. Mai 2010
Prof. Dr. Gerhard Pfennig in den Vorstand der Stiftung Kunstfonds gewählt
Prof. Dr. Stephan Berg legte sein Amt als Vorsitzender aus persönlichen Gründen nieder. Die Nachwahl zum Vorstand erfolgte einstimmig für Prof. Dr. Gerhard Pfennig, dem Geschäftsführer der Stiftung seit ihrer Gründung im Jahre 1981.
Auf der Tagesordnung standen weiterhin die Berichte über die Arbeit der Stiftung sowie über die Eröffnung des Archivs für Künstlernachlässe im April 2010 in Brauweiler bei Köln. Die Stiftung Kunstfonds plant eine Dokumentation 30 Jahre Kunstfonds, die von Prof. Dr. Stephan Berg und Dr. Annelie Pohlen herausgegeben werden wird.

19./20. Mai 2010
DUK-Veranstaltung zur kulturellen Vielfalt, Museum für Arbeit, Hamburg
Themen der 8. Arbeitskonsultation der Bundesweiten Koalition für kulturelle Vielfalt waren die Umsetzung der Weißbuch-Empfehlungen in Deutschland und die kulturelle Vielfalt in den Medien. Grußworte und Fachbeiträge wurden gehalten von Prof. Dr. Christoph Wulf (Vizepräsident der Deutschen UNESCO-Kommission), Prof. Dr. Karin von Welch (Senatorin, Behörde für Kultur Hamburg), Prof. Dr. Friedrich Loock (Direktor des Instituts KMM, Institut für Kultur- und Medienmanagement Hamburg), Cécile Despringe (Europäische Allianz der Koalitionen für Kulturelle Vielfalt, Frankreich/Belgien) und Christine Merkel (Leiterin Fachbereich Kultur, Memory of the world, DUK). In einer Podiumsrunde befassten sich Journalisten mit ‚Kultureller Vielfalt in den Medien’. Den Abschluss bildeten Impulsstatements zum Thema ‚Weißbuch-Empfehlungen vertiefen: Kapitel Vielfalt in der digitalen Medienwelt’. Insgesamt 62 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich an diesen zwei intensiven Tagen in lockerer Atmosphäre aus.

20. Mai 2010
SPD-Veranstaltung zur kommunalen Kulturfinanzierung
Die SPD eröffnete am 20. Mai 2010 in Berlin im Willy-Brandt-Haus eine neue Veranstaltungsreihe zu neuen Wegen für die Kulturpolitik in der Krise. Nach einem Einleitungsreferat von Prof. Roth, Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden wurde über zwei interne Workshops berichtet, in denen u.a. Forderungen nach einem Staatsziel Kultur ins Grundgesetz, einem Nothilfefonds des Bundes, kommunaler Kulturfinanzierung trotz Haushaltssicherung und einer Debatte zu ‚Kultur als Pflichtaufgabe’ formuliert wurden. Wolfgang Thierse warf für die Podiumsrunde drei Fragen auf: Sollten Kulturpolitiker und -akteure selbst Kürzungen vorschlagen? Was im kulturellen Bereich ist gefährdet, was verteidigenswert? Was muss strukturell, was personell geändert werden?
Carmen Emigholz, Staatsrätin für Kultur in Bremen warb für ein „dialogisches Konzept im Sparen“, das in Bremen erfolgreich praktiziert werde. Olaf Zimmermann nannte zwei zu erfüllende Bedingungen, um Kulturakteure für eigene Sparvorschläge zu gewinnen: Zur-Kenntnisnahme der Heterogenität des Kultursektors und Änderung einer Politik, die diejenigen am schnellsten abwickelt, die sich aktiv in eine solche Debatte einmischen.

25. Mai 2010
Redaktionssitzung der Zeitschrift kultur politik
Die Redaktion traf sich im Bonner Haus der Kultur zur Layout-Sitzung für die zweite Ausgabe in 2010, die Ende Juni erscheinen wird. Titelthema der nächsten Ausgabe ist anlässlich der Eröffnung des Archivs für Künstlernachlässe in der Abtei Brauweiler in Köln/Puhlheim die Frage, wie gesamte Werkkomplexe der jüngeren Kunst erfasst und aufbewahrt werden können. Mehrere Institutionen, die sich um den künstlerischen und/oder schriftlichen Nachlass bildender Künstlerinnen und Künstler kümmern, werden vorgestellt.

27. Mai 2010
VG Bild-Kunst Arbeitssitzung der Verwaltungsräte und Verbandsvertreter/innen im Bereich der Berufsgruppen I und II in Bonn
Die Sitzung beschäftigte sich mit der Änderung des Wahrnehmungsvertrages der Berufsgruppen I und II in Bezug auf digitale Bibliotheken, verwaisten Werken (gegebenenfalls Erweiterung des Wahrnehmungsvertrags) und mit dem Missbrauch der Ausschüttungen der VG Bild-Kunst.
Diese Arbeitssitzung diente hauptsächlich der Vorbereitung dieser Themen für die Mitglieder-Versammlung im Juli, die dann entsprechende Beschlüsse fassen muss. Es werden dann weitere Diskussionen stattfinden müssen über private Verwertungs-Gesellschaften, Angebote der Buchverlage über die Abrechnung von Online-Büchern, Schulbuch-Verlage, Tarife für das Folgerecht, mögliche Änderungen oder Ergänzungen des Wahrnehmungsvertrages im Bezug auf die Erweiterung um Fotografen und Illustratoren, um die Ausschüttungen an berechtigte Urheber und wie man diese Berechtigung nachweisen kann.

28. Mai 2010
Fachausschuss Kulturfinanzierung
Der Fachausschuss „Kulturfinanzierung“ des Deutschen Kulturrates tagte in Berlin. Verabschiedet wurde ein Statement, das die bloße Freiwilligkeit der öffentlichen Kulturfinanzierung relativiert. Außerdem wurde an einer fundierten und umfassenden Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Kulturfinanzierung weitergearbeitet.

Förderverein Baukultur
Der Förderverein Bundesstiftung Baukultur traf sich zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Wichtigster Punkt: eine Änderung der Satzung, die noch aus der Zeit vor Gründung der Bundesstiftung stammte. Deshalb war vom Registergericht angemahnt worden, die Satzung entsprechend zu aktualisieren.
Neben weiteren Diskussionen über zukünftige Zielsetzungen wurde eine Resolution für den Erhalt der Kühlhäuser im Komplex der Eisfabrik in Berlin Mitte verabschiedet.

31. Mai 2010
Fachausschuss Urheberrecht des Deutschen Kulturrates
Zum Thema „Verwaiste Werke“ – deren Urheber auch nach gründlicher Recherche nicht zu ermitteln sind – wird für den Sprecherrat eine Stellungnahme erarbeitet, mit der einer gesetzliche Regelung empfohlen wird, die u. a. eine Rechtswahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften vorsieht. Ende November werden ferner Vorschläge für Vergütungsmodelle für die Urheberrechtsnutzung im Netz diskutiert werden, die eine speziell eingerichtete Arbeitsgruppe entwickelt.

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